ALLGEMEINE GESCHÄFTS- UND NUTZUNGSBEDINGUNGEN SPEEDCALL

Vertragspartner sind die Mega Communications GmbH, Friedrich-Krupp-Str. 16-18, D-41564 Kaarst (Amtsgericht Frankfurt, HRB 35035, Geschäftsführer Necip Varol) und der Kunde.

Die Bereitstellung der von der Mega Communications GmbH (im folgenden MegaCom) angebotenen Dienste erfolgt auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB"). Der Kunde kann die Dienstleistung erst nach Kenntnisnahme und Bestätigung dieser AGB nutzen. Der Kunde hat die Akzeptanz dieser AGB durch Anklicken der jeweiligen Funktionsfelder "Hiermit bestätige ich, dass ich die AGB von Speedcall gelesen habe und diese akzeptiere" zu bestätigen.

Abweichend AGB des Kunden gelten auch dann nicht, wenn MegaCom diesen nicht ausdrücklich widerspricht. MegaCom behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Mit jeder Nutzung des Services erklärt sich der Kunde mit der jeweils gültigen Fassung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen einverstanden. Sollte ein Mitglied mit der neusten Fassung der AGB nicht einverstanden sein, ist es verpflichtet, die Mitgliedschaft sofort zu kündigen. Ein Anspruch auf Rückerstattung von Gebühren besteht nicht.

MegaCom ist im Fall jeglicher Zuwiderhandlung gegen diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen berechtigt, ein außerordentliches Kündigungsrecht auszuüben und den verantwortlichen Kunden oder Website-Betreiber ohne vorherige Rücksprache unverzüglich von der Nutzung auszuschließen. Alle hieraus für den Kunden, Website-Betreiber oder für MegaCom entstehenden Nachteile gehen zu Lasten des verantwortlichen Kunden oder Website-Betreiber.

1. BESCHREIBUNG DER LEISTUNG VON MEGACOM

1.1. http://www.speedcall.de (nachfolgend "speedcall") ist eine Dienstleistung der Mega Communications GmbH, Friedrich-Krupp-Str. 16-18, D-41564 Kaarst, Geschäftsführer: Necip Varol.

1.2. Jeder Nutzer erhält die Möglichkeit mit anderen speedcall Nutzern in Form einer Sprachverbindung zu kommunizieren. Der Nutzer kann kostenlos ein Benutzerprofil erstellen, welches nach einem jeweiligen Login als Status "online" für andere Nutzer sichtbar wird. Bei der Registrierung werden Benutzername, Passwort, Email und Telefonnummer abgefragt. MegaCom kann ein Team von Animationsmitarbeitern (w/m) zur Verfügung stellen, welche im speedcall system angemeldet sein können und dort als normale Nutzer auftreten können, also z.B. Gespräche führen, die der Unterhaltung der Nutzer dienen. Ein Treffen der Nutzer mit den Animationsmitarbeitern (w/m) ist ausgeschlossen. Der Nutzer erkennt an, dass die Animationsmitarbeiter (w/m) als solche nicht zu erkennen sind und unter Pseudonymen im System auftreten können.

1.3. Nach erfolgter Einwahl werden die Nutzer aus den aktiven, also eingewählten Nutzern per Zufallsgenerator ermittelt und entsprechend zusammen geschaltet. Durch betätigen der "0" Taste kann zum nächsten Chatpartner gewechselt werden.

1.4. Die Nutzung des Services ist kostenlos. Der Nutzer hat lediglich die Kosten seines jeweiligen Telekommunikationsanbieters (Teilnehmernetzbetreiber, Mobilfunknetzbetreiber, etc.) für die Einwahl über eine geografische Rufnummer (z.B. 069xyz) und ggf. die Kosten des Internetproviders zu zahlen.

1.5. MegaCom vermittelt lediglich den Zugang zu den Voice - Chats (Gesprächen) zwischen den Nutzern und übernimmt unterstützende technische und kaufmännische Leistungen. Weitergehende Vereinbarungen, insbesondere über Inhalte der Chats werden ausschließlich zwischen den Nutzern getroffen und sind nicht Gegenstand des Vertrages zwischen MegaCom und den Nutzern. Das Führen der Gespräche erfolgt ausschließlich durch die Nutzer.

1.6. Die Verfügbarkeit der von MegaCom angebotenen Dienste sind abhängig von der Verfügbarkeit verschiedener technischer Einrichtungen, deren Funktion teilweise nicht im Einflussbereich von MegaCom liegen und daher nicht zu jeder Zeit gewährleistet werden können. MegaCom übernimmt daher keine Gewähr für einen ständigen Zugang zu den Diensten, die Dienste werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.

2. VERTRAGSSCHLUSS

Der Vertrag über die Nutzung von speedcall kommt durch das Erstellen eines Benutzerprofils durch den Nutzer, spätestens mit der ersten Nutzung des Services zustande.

3. PFLICHTEN DES NUTZERS

3.1. Der Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der jeweils einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen in der Bundesrepublik Deutschland und ggf. zusätzlich an seinem ausländischen Standort.

3.2. Der Nutzer akzeptiert mit Vertragsschluss diese allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen. Die Nutzung im Namen Dritter oder für Dritte sind bei den registrierungspflichtigen Angeboten des speedcall Systems ausdrücklich untersagt.

3.3 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Anmeldung sämtliche personenbezogenen Daten, sowie die Angaben zu seinem Telefonanschluss und Email sachlich richtig, vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Änderungen der benötigten Daten hat der Nutzer der MegaCom umgehend mitzuteilen. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, ist MegaCom berechtigt den Nutzer vorübergehend oder vollständig von dem Dienst auszuschließen. Hieraus entstehenden Nachteile hat der Nutzer selbst zu tragen. Hieraus entstehende eventuelle Schadenersatzansprüche werden ausgeschlossen.

3.4. MegaCom stellt den registrierten Nutzern persönliche Zugangsdaten zur Verfügung. MegaCom räumt den Nutzern das exklusive und auf die Dauer der Nutzung des speedcall Dienstes beschränkte Recht ein, die Zugangsdaten zu verwenden, soweit dies für die Benutzung des Dienstes notwendig ist. Eine weitergehende Nutzung ist dem Nutzer nicht gestattet. Der Nutzer hat nach Erteilung der Zugangdaten deren Geheimhaltung und den ordnungsgemäßen Gebrauch sicherzustellen. Es ist Nutzern nicht gestattet, die Zugangsdaten Dritten zugänglich zu machen, zu verleihen bzw. vermieten oder in anderer Form auf Dritte zu übertragen. Der Nutzer haftet für jeglichen Missbrauch. Insbesondere ist es Kunden untersagt, nicht volljährigen Personen Zugang zu speedcall zu gewähren.

3.5. Kein Nutzer darf andere Teilnehmer oder externe Personen und Personengemeinschaften belästigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit zu bringen oder ihnen in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen. Keiner Person darf in irgendeiner Weise Schaden zugefügt werden.

3.6. Kein Nutzer darf sich als eine andere Person ausgeben um dieser Schaden zuzufügen oder den Ruf der vorgegebenen Person zu schaden. Insbesondere ist es untersagt, sich als Mitarbeiter der Betreiber auszugeben, im Dienste von MegaCom zu stehen oder eine geschäftliche Beziehung zu den Betreibern oder zu MegaCom vorzugeben.

3.7. Der Nutzer ist verpflichtet, keine sittenwidrigen, strafbaren oder sonstigen gesetzeswidrigen Handlungen vorzunehmen, solche Inhalte anzubieten, oder auf sonstige Weise bereitzustellen. Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, den Verhaltenskodex für Telefonmehrwertdienste (Verhaltenskodex) der Freiwilligen Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste e.V. (FST) in der jeweils gültigen Fassung einzuhalten. Der Verhaltenskodex ist auf der Website der FST unter www.fst-ev.de abrufbar.

3.8. Dem Nutzer ist jegliche gewerbliche Nutzung ausdrücklich untersagt. Den Nutzern ist es untersagt jegliche Art der Werbung für andere Dienstleistungen oder Internetangebote über speedcall zu betreiben, insbesondere ist die Werbung für kostenpflichtigen Telefonmehrwertdienste, Premium Rate SMS Nummern (PRSMS), oder andere Internetseiten untersagt. Jede Zuwiderhandlung wird mit einer Geldbuße von 10.000 EUR bestraft.

3.9. MegaCom ist dazu berechtigt, die geführte Kommunikation mitzuhören, um die Einhaltung der Verhaltensregeln zu überprüfen. Der Nutzer willigt in diese Kontrolle seiner Kommunikation zur Überprüfung gemäß dieser AGB unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen ein. Eine Überprüfung der geführten Kommunikation erfolgt insbesondere bei Beschwerden über einen Nutzer. Die Verantwortung für sämtliche Inhalte, die Nutzer über speedcall übermitteln oder erhalten, liegt ausschließlich bei den Nutzern selbst.

3.10. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass sein Angebot nicht gegen Urheberrechte und Lizenzen Dritter verstößt. Alle etwa vorhandenen Urheberrechte des Nutzers verbleiben bei diesem. Der Nutzer ist für die Abwehr etwaiger Angriffe Dritter selbst und allein verantwortlich; er stellt die MegaCom auf erstes Anfordern von jeder Inanspruchnahme Dritter frei.

3.11. Sollte die MegaCom erfahren, dass das Angebot des Kunden gegen Schutzrechte Dritter verstößt, oder sollte die MegaCom selbst abgemahnt werden, so ist MegaCom jederzeit auch ohne Vorankündigung berechtigt, den Nutzer von den Diensten auszuschließen.

3.12. Der Nutzer verpflichtet sich keine Informationsangebote mit rechts- oder sittenwidrigem Inhalt zu vermitteln oder anzubieten, keine Informationen anzubieten, die zum Rassenhass aufstacheln, Gewalttätigkeiten verherrlichen oder verharmlosen (§131 StGB), den Krieg verherrlichen, die geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in Ihrem Wohl zu beeinträchtigen und das Ansehen von speedcall schädigen können oder auf Angebote mit diesem Inhalt hinzuweisen.

3.13. Dem Nutzer ist es insbesondere strengstens untersagt, illegale Pornographie, illegale Handlungen oder sonstige illegale Inhalte über die Systeme der MegaCom anzubieten und nachzufragen. Die MegaCom wird den Zugang sofort unterbrechen, wenn Anhaltspunkte für Verstöße gegen gesetzliche Bestimmungen vorliegen, und Strafanzeige gegen alle Beteiligten erstatten sowie diese von jeglicher Nutzung der Dienste der MegaCom ausschließen.

4. KÜNDIGUNG

Der Vertrag wird für unbestimmte Zeit geschlossen und kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch beide Parteien gekündigt werden. Bei Missbrauch des Dienstes durch den Nutzer wird das Benutzerkonto unverzüglich durch MegaCom gelöscht.

5. REDAKTIONELLE INHALTE UND WERBUNG

5.1. Sämtliche Inhalte der Internetseiten von MegaCom unterliegen dem Urheberrecht von MegaCom. Der Nutzer ist lediglich berechtigt, die Inhalte, in der von MegaCom zur Verfügung gestellten Form, bestimmungsgemäß einzusehen. Im Übrigen behält sich die MegaCom alle Rechte vor. Insbesondere dürfen Nachdruck, Aufnahme in Internet- und Onlinedienste sowie Vervielfältigungen auf Datenträgern, sowie Ausdrucke nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der MegaCom erfolgen; Ausnahme bei persönlichem Gebrauch. Sofern eine Verlinkung auf die Internetseiten von MegaCom dergestalt erfolgt, dass neben den Internetseiten noch andere Inhalte für den Benutzer auf dem Bildschirm erscheinen (z.B. durch so genannte Frames) oder der Eindruck entsteht, die Internetseiten von MegaCom seien einem Dritten zurechenbar (sog. Deeplinks), bedarf es ebenfalls der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch MegaCom.

5.2. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass MegaCom den Nutzer in regelmäßigen Abständen in Email- und SMS-Newslettern über Inhalte und Angebote informiert. Der Nutzer verzichtet darauf, bei jeder einzelnen e-mail oder sms darauf hingewiesen zu werden, dass er der Versendung jederzeit schriftlich oder elektronisch widersprechen kann Der Nutzer willigt ein, dass die MegaCom die personenbezogenen Daten, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung, oder Änderung des Vertragsverhältnisses mit MegaCom erhoben wurden, für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Dienste verarbeitet und nutzt. Der Nutzer hat die Möglichkeit, dem jederzeit zu widersprechen.

5.3. MegaCom bietet Links dritter Unternehmen im Internet an. Soweit Dienste der jeweiligen Unternehmen in Anspruch genommen werden, gelten die AGB der jeweiligen Unternehmen. MegaCom vermittelt lediglich den Kontakt zu einer Verkaufsplattform eines dritten Unternehmens, ohne selbst als Verkäufer aufzutreten.

5.4. MegaCom übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Vollständigkeit und Werthaltigkeit der Angebote dritter Anbieter. MegaCom überprüft die Webseiten Dritter, auf die innerhalb des speedcall Systems verwiesen wird, nicht auf ihre Rechtmäßigkeit und übernimmt insbesondere keine Haftung für Inhalte Dritter.

6. HAFTUNGSAUSSCHLUSS UND -BESCHRÄNKUNGEN

6.1. MegaCom ist für fremde Inhalte, zu denen sie lediglich den Zugang vermittelt, nicht verantwortlich (§ 5 Abs. 3 TDG) und nimmt keinerlei Haftung für fremde Inhalte bzw. für die von den Nutzern geführte Kommunikation. MegaCom weist jedoch darauf hin, dass eine Verpflichtung zur Sperrung der Nutzung rechtswidriger Inhalte im Sinne des Teledienstegesetzes dennoch bestehen kann und das MegaCom unter Maßgabe der nachstehenden Vorschriften hiervon auch Gebrauch machen wird. Für die Inhalte und Links, der dem speedcall System angeschlossenen Seiten, sind die jeweiligen Betreiber verantwortlich. MegaCom distanziert sich von allen sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalten, welche über einen Link der speedcalll Website erreichbar sind.

6.2. MegaCom zeichnet sich für die Inhalte, die von Dritten angeboten werden und für direkte oder indirekte Verweise auf fremde Internetseiten ("Links") nur dann verantwortlich, wenn die MegaCom Kenntnis von den rechtswidrigen Inhalten hat und es technisch möglich und zumutbar ist, diesen Inhalt vor weiteren Zugriffen zu sperren.

6.3. Die Benutzung der Dienste von MegaCom und der dazugehörenden Software erfolgt ausschließlich auf Gefahr des Nutzers. Die MEGA haftet für Schäden gleich welcher Art nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

6.4. Der Nutzer stellt die MegaCom und deren Mitarbeiter sowie mit diesen Unternehmen verbundene Unternehmen auf erstes Anfordern von der Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund von Forderungen und Ansprüchen frei , die aus einer Verletzung dieser AGB oder von Rechten Dritter im Zusammenhang mit der Nutzung der von der MegaCom angebotenen Dienste und der Verbindung zu den Diensten entstanden sind.

6.5. Für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten, oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Besuchern oder Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen der Dienste weitergegeben werden, übernimmt die MegaCom keine Haftung. Auch für Schäden, die aus der Nutzung der Dienste oder der Unmöglichkeit der Nutzung der Dienste entstehen, haftet MegaCom gegenüber dem Nutzer oder Dritten nicht. Dieser Haftungsausschluss gilt auch für die Unterbrechung, zeitweilige Aussetzung oder Beendigung der Dienste.

6.6. Die Haftung der MegaCom ist, unabhängig davon, aus welchem Rechtsgrund sie besteht, beschränkt auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurden oder die auf der Verletzung von Hauptleistungspflichten aus dem Vertragsverhältnis beruhen. Die Haftung wird ausgeschlossen für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder auf einer Verletzung von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen. Für mittelbare Schäden und für untypische Folgeschäden ist die Haftung ebenfalls ausgeschlossen (und im übrigen auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt). Die Haftung für leichteste Fahrlässigkeit und für Vermögensschäden, die durch den Ausfall der technischen Anlagen des Unternehmens hervorgerufen wurden, ist ausgeschlossen. Im Übrigen ist die Haftung - sofern es sich nicht um Personenschäden handelt - ausgeschlossen. Unberührt hiervon ist eine zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

7. DATENSCHUTZ

7.1. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass sämtliche von ihm auf den Internetseiten von der MegaCom aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telekommunikationsgesetz (TKG), sowie aller weiteren relevanten Gesetze, gespeichert und weiterverarbeitet werden, soweit dies für die Durchführung des Angebotes von der MegaCom erforderlich ist.

7.2. Darüber hinaus behandelt MegaCom die Daten vertraulich und in Übereinstimmung mit den entsprechenden Nutzern. Eine über den hier beschriebenen Umfang hinausgehende Erhebung oder Verarbeitung von personenbezogenen Daten der Nutzer, erfolgt nur mit vorheriger Einwilligung seitens der Nutzer. Die Daten werden nur solange aufbewahrt, wie es im Rahmen dieser Vereinbarung und unter Einhaltung des anwendbaren Rechts erforderlich ist, mindestens jedoch 7 Jahre.

7.3. Der Nutzer ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Diensten erforderlichen personenbezogenen Daten ausführlich unterrichtet worden. Der Nutzer stimmt dieser Datenverarbeitung ausdrücklich zu.

7.4. Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

8. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

8.1. Erlangt MegaCom von einer unerlaubten Handlung des Nutzers Kenntnis, oder wird MegaCom von einer vermeintlich unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, gestattet der Nutzer MegaCom die Weitergabe aller personenbezogenen Daten an die Ermittlungsbehörden aufgrund richterlicher Anordnung sowie an denjenigen, der behauptet, durch die unerlaubte Handlung verletzt zu sein. Sollte zuvor, aufgrund von Rechtsvorschriften eine Überprüfung der Rechtsmäßigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch die MegaCom erforderlich sein, wird MegaCom dem nachkommen.

8.2. Ferner stellt der Nutzer MegaCom auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die gegen die MegaCom im Zusammenhang mit Handlungen erhoben werden, die vom Nutzer herrühren. Der Nutzer unterrichtet die MegaCom unverzüglich von jeglicher Inanspruchnahme Dritter aufgrund einer widerrechtlichen Nutzung des Systems.

8.3. Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

8.4. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, wird Düsseldorf vereinbart. Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der oben beschriebenen Dienste, oder diesen Geschäftsbedingungen sind die Gerichte in Düsseldorf ausschließlich zuständig, sofern der Nutzer oder Website-Betreiber Kaufmann ist oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser Bedingungen ins Ausland verlegt hat oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

8.5. Sollten Bestimmungen dieser AGB, oder eine künftig in ihn aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit, oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht berührt werden. Das gleiche gilt, wenn sich herausstellen sollte, dass der Vertrag eine Regelungslücke enthält: Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung, oder zur Ausfüllung der Regelungslücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben oder nach dem Sinn oder Zweck des Vertrages gewollt haben würden, sofern sie bei Abschluss des Vertrages oder bei der späteren Aufnahme einer Bestimmung den Punkt bedacht hätten.